Neunkirchen - Eine zeitnahe Realisierung der seit Jahrzehnten vom Neunkirchner Marktgemeinderat geforderten Westumgehung ist wohl in weite Ferne gerückt. Der Gemeinderat hat sich jetzt mit 10:9 Stimmen gegen eine vorzeitige Planung ausgesprochen. Diese galt aber als einzige Möglichkeit, das Vorhaben früher als vom Staat vorgesehen als Sonderbaulast umzusetzen.
Mit der Verlegung westlich von Neunkirchen hoffen die Neunkirchner seit vielen Jahren, die durch die mittelalterlichen Tordurchfahrten und den Ortskern verlaufende Staatsstraße 2243 vom Verkehr zu entlasten.
Die dafür vorgesehene Trasse soll einmal von der Anbindung an die Westumgehung bei Dormitz durch das Ebersbacher Tal am westlichen Ortsrand von Neunkirchen entlang verlaufen und bei Hetzles in die St 2243 in Richtung Forchheim einmünden.
Nicht vor dem Jahr 2021
Noch im April 2009 hatte der Neunkirchner Marktrat mit 17:3 Stimmen für das auf rund 7,5 Millionen Euro geschätzte Bauvorhaben votiert.
Allerdings ist das Vorhaben im "7. Ausbauplan für Staatsstraßen" der Bayerischen Staatsregierung nur in der Dringlichkeitsstufe "1 R" eingestuft, was eine Umsetzung der Maßnahme nicht vor dem Jahr 2021 vorsieht.
Zwischenzeitlich war auf Vermittlung des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) eine Vereinbarung im Neunkirchner Rathaus eingegangen, das einen früheren Baubeginn in Aussicht stellte, aber nicht garantierte.
Allerdings hätte sich die Kommune mit 103 908 Euro an einem vorgezogenen Planfeststellungsverfahren beteiligen müssen. Für einen früheren Baubeginn noch in diesem Jahrzehnt hätte Neunkirchen freilich auch noch seinen Teil zu den Baukosten beisteuern, die Baudirektor Andreas Eisgruber vom Staatlichen Bauamt in Bamberg mit 20 bis 30 Prozent bezifferte. Das hätte bei Gesamtkosten von 7,2 Millionen etwa zwei Millionen Euro für die Gemeinde ausmacht.
Die Verwunderung im Neunkirchner Rathaussaal ist nun groß gewesen, als Martin Walz (CSU) seine Ablehnung dieser Vorgehensweise klar machte. Immerhin war Walz lange Jahre ein eiserner Verfechter einer zeitnahen Westumgehung.
Walz berief sich in seiner Ablehnung insbesondere auf die "unsichere Kostensituation" für den Markt. Diese ändere allerdings nichts daran, dass sich die Neunkirchner CSU-Fraktion auch weiterhin für eine Westumgehung ausspreche. Dem stimmten auch die Fraktionen von ÜWG und Großenbucher Dorfgemeinschaft mit zu.
Das hatte zur Folge, dass die Freien Wähler (FW) und die SPD damit scheiterten, die Planungsvereinbarung mit dem Freistaat zu ratifizieren.
Kritik an der CSU
FW und SPD kritisierten anschließend die CSU. Die begreife es auf der einen Seite nicht als die Aufgabe einer Kommune, die Aufgaben des Staates selbst zu finanzieren. Auf der anderen Seite aber "hättet ihr Geld für einen Kreisel", beschwerte sich Gerhard Müller (FWG).
Kurz zuvor hatte nämlich die CSU beantragt, den Kreuzungsbereich Erlanger Straße/Henkerstegstraße/Zu den Heuwiesen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit mit einem Kreisverkehr auszustatten.
VON UNSEREM MITARBEITER Karl-Heinz Frank
