Summen steigen jedoch um bis zu 30 Prozent
FORCHHEIM - Der Haushalt 2014 hat die erste Hürde genommen, der Entwurf hat den Kreisausschuss passiert. Demnach haben sich die Fraktionen ihrer Forderung nach einer niedrigeren Kreisumlage durchgesetzt. Trotzdem müssen fast alle Gemeinden mehr an den Kreis überweisen als 2013.
Lange Diskussionen waren im Kreisausschuss des Landkreises nicht mehr notwendig. Kreiskämmerin Carmen Stumpf hatte mit dem Entwurf in der vergangenen Woche die einzelnen Fraktionen des Kreistags besucht - das Ergebnis fand nun breite Zustimmung bei den Kreisräten.
Die Kämmerer dürften aufatmen: Zum ersten Mal seit 2008 soll 2014 der Hebesatz der Kreisumlage sinken, und zwar von 53,6 auf 52,5 Prozent. Die Umlage gibt an, welche Summen die Gemeinden an den Landkreis überweisen müssen. Im ersten Entwurf hatte Stumpf noch eine gleichbleibende Kreisumlage vorgeschlagen ( wir berichteten), nun setzten sich die Fraktionen mit ihren Wünschen durch.
Denn auch der Hebesatz der Bezirksumlage, die der Bezirk wiederum vom Kreis kassiert, soll um 1,2 Prozent sinken. Das wollen die Kreisräte an die Gemeinden weitergeben. Allerdings ist die Umsatzkraft des Landkreises überproportional gestiegen, um 12,25 Prozent auf 90 Millionen Euro. Das hat zur Folge, dass Kommunen und Kreis trotz geringerer Hebesätze mehr an die jeweils übergeordnete Stelle überweisen müssen.
Sollte die Bezirksumlage so beschlossen werden, müsste der Landkreis Forchheim 956000 Euro (+5,75 Prozent) mehr abtreten. Auch die meisten Gemeinden, bis auf Pretzfeld und Leutenbach, werden stärker zur Kasse gebeten: Forchheim beispielsweise um rund eine Million Euro. Am härtesten trifft es Neunkirchen: 30 Prozent mehr, insgesamt 3,84 Millionen Euro müsste die Gemeinde an Kreisumlage bezahlen. Kämmerer Arne Schell nimmt es gelassen: "Uns ging es in den vergangenen beiden Jahren, der Berechnungsgrundlage für 2014, sehr gut, dafür zahlen wir jetzt die Rechnung." Er hatte bisher mit einem höheren Hebesatz gerechnet, dafür ist die Freude nun um so größer.
Die geringeren Einnahmen aus den Gemeinden will Kämmerin Stumpf durch einen späteren Bau des Sozialgebäudes in der Deponie Gosberg gegenfinanzieren. Weitere Gelder sollen bei der dortigen Kfz-Halle, der Sanierung der Realschulen Forchheim und Gräfenberg und des Gymnasiums Fränkische Schweiz eingespart werden. Die Ausschreibungen ließen dieses Potenzial erkennen, so Stumpf.
Insgesamt sieht der Haushaltsentwurf Rekordinvestitionen von gut 20 Millionen vor. Für 9,5 Millionen Euro werden Kredite aufgenommen, die Nettoneuverschuldung liegt bei 5,9 Millionen Euro. Um 4,2 Millionen Euro schmelzen die Kassenstände. Die Schlüsselzuweisungen sinken um eine halbe Million Euro auf 15 Millionen Euro. Die Regierung von Oberfranken hat wegen der hohen Investitionstätigkeit Zustimmung signalisiert, so Stumpf. Die Kreisräte hatten fraktionsübergreifend wenig auszusetzen. Gerhard Schmitt (CSU) bemängelte angesichts von Investitionen von 1,6 Millionen Euro in die EDV von 2012 bis 2014 (das Landratsamt stellt auf Windows7 um), dass es hier keinen Masterplan gebe. Jürgen Kränzlein, Fraktionsvorsitzender der SPD, stieß in eine ähnliche Richtung: "Wir überlassen der Verwaltung die Etatberatungen", klagte er. Diskussionen einzelner Posten fänden nicht mehr statt.
Landrat Reinhardt Glauber stellte in Aussicht, bei der EDV-Aufrüstung 150000 Euro einzusparen. Die wollte Peter Eismann, Fraktionsvorsitzender der CSU, sofort nutzen, um den Hebesatz der Kreisumlage noch einmal um 0,1 Prozent zu senken.
Karl Waldmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen, stellte sich gegen den niedrigeren Hebesatz: Lieber sollte man die eine Million Euro im Kreishaushalt behalten, um keine weiteren Mittel abzuschmelzen. Außerdem käme im nächsten Jahr die verzögerte Sanierung des Ehrenbürg-Gymnasiums Forchheim (11,5 Millionen Euro) auf den Kreis zu. Den Radweg von Heroldsbach nach Wimmelbach könne man zugunsten des Straßenunterhalts verschieben. Damit fand er jedoch kein Gehör, mit den Stimmen seiner Miträte geht der Entwurf an den Kreistag. STEFAN BERGAUER
Bild: NN-Infografik
FORCHHEIM - Der Haushalt 2014 hat die erste Hürde genommen, der Entwurf hat den Kreisausschuss passiert. Demnach haben sich die Fraktionen ihrer Forderung nach einer niedrigeren Kreisumlage durchgesetzt. Trotzdem müssen fast alle Gemeinden mehr an den Kreis überweisen als 2013.
Lange Diskussionen waren im Kreisausschuss des Landkreises nicht mehr notwendig. Kreiskämmerin Carmen Stumpf hatte mit dem Entwurf in der vergangenen Woche die einzelnen Fraktionen des Kreistags besucht - das Ergebnis fand nun breite Zustimmung bei den Kreisräten.
Die Kämmerer dürften aufatmen: Zum ersten Mal seit 2008 soll 2014 der Hebesatz der Kreisumlage sinken, und zwar von 53,6 auf 52,5 Prozent. Die Umlage gibt an, welche Summen die Gemeinden an den Landkreis überweisen müssen. Im ersten Entwurf hatte Stumpf noch eine gleichbleibende Kreisumlage vorgeschlagen ( wir berichteten), nun setzten sich die Fraktionen mit ihren Wünschen durch.
Denn auch der Hebesatz der Bezirksumlage, die der Bezirk wiederum vom Kreis kassiert, soll um 1,2 Prozent sinken. Das wollen die Kreisräte an die Gemeinden weitergeben. Allerdings ist die Umsatzkraft des Landkreises überproportional gestiegen, um 12,25 Prozent auf 90 Millionen Euro. Das hat zur Folge, dass Kommunen und Kreis trotz geringerer Hebesätze mehr an die jeweils übergeordnete Stelle überweisen müssen.
Sollte die Bezirksumlage so beschlossen werden, müsste der Landkreis Forchheim 956000 Euro (+5,75 Prozent) mehr abtreten. Auch die meisten Gemeinden, bis auf Pretzfeld und Leutenbach, werden stärker zur Kasse gebeten: Forchheim beispielsweise um rund eine Million Euro. Am härtesten trifft es Neunkirchen: 30 Prozent mehr, insgesamt 3,84 Millionen Euro müsste die Gemeinde an Kreisumlage bezahlen. Kämmerer Arne Schell nimmt es gelassen: "Uns ging es in den vergangenen beiden Jahren, der Berechnungsgrundlage für 2014, sehr gut, dafür zahlen wir jetzt die Rechnung." Er hatte bisher mit einem höheren Hebesatz gerechnet, dafür ist die Freude nun um so größer.
Die geringeren Einnahmen aus den Gemeinden will Kämmerin Stumpf durch einen späteren Bau des Sozialgebäudes in der Deponie Gosberg gegenfinanzieren. Weitere Gelder sollen bei der dortigen Kfz-Halle, der Sanierung der Realschulen Forchheim und Gräfenberg und des Gymnasiums Fränkische Schweiz eingespart werden. Die Ausschreibungen ließen dieses Potenzial erkennen, so Stumpf.
Insgesamt sieht der Haushaltsentwurf Rekordinvestitionen von gut 20 Millionen vor. Für 9,5 Millionen Euro werden Kredite aufgenommen, die Nettoneuverschuldung liegt bei 5,9 Millionen Euro. Um 4,2 Millionen Euro schmelzen die Kassenstände. Die Schlüsselzuweisungen sinken um eine halbe Million Euro auf 15 Millionen Euro. Die Regierung von Oberfranken hat wegen der hohen Investitionstätigkeit Zustimmung signalisiert, so Stumpf. Die Kreisräte hatten fraktionsübergreifend wenig auszusetzen. Gerhard Schmitt (CSU) bemängelte angesichts von Investitionen von 1,6 Millionen Euro in die EDV von 2012 bis 2014 (das Landratsamt stellt auf Windows7 um), dass es hier keinen Masterplan gebe. Jürgen Kränzlein, Fraktionsvorsitzender der SPD, stieß in eine ähnliche Richtung: "Wir überlassen der Verwaltung die Etatberatungen", klagte er. Diskussionen einzelner Posten fänden nicht mehr statt.
Landrat Reinhardt Glauber stellte in Aussicht, bei der EDV-Aufrüstung 150000 Euro einzusparen. Die wollte Peter Eismann, Fraktionsvorsitzender der CSU, sofort nutzen, um den Hebesatz der Kreisumlage noch einmal um 0,1 Prozent zu senken.
Karl Waldmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen, stellte sich gegen den niedrigeren Hebesatz: Lieber sollte man die eine Million Euro im Kreishaushalt behalten, um keine weiteren Mittel abzuschmelzen. Außerdem käme im nächsten Jahr die verzögerte Sanierung des Ehrenbürg-Gymnasiums Forchheim (11,5 Millionen Euro) auf den Kreis zu. Den Radweg von Heroldsbach nach Wimmelbach könne man zugunsten des Straßenunterhalts verschieben. Damit fand er jedoch kein Gehör, mit den Stimmen seiner Miträte geht der Entwurf an den Kreistag. STEFAN BERGAUER
Bild: NN-Infografik