Schlüsselzuweisungen sinken, weil Gemeinden stärker sind
Die Gemeinden im Landkreis Forchheim erhalten 2014 weniger Geld in Form von Schlüsselzuweisungen vom Freistaat. Eine schlechte Nachricht ist das Minus aber nicht.
FORCHHEIM - "Wir sind die Einzigen in ganz Oberfranken, die weniger Geld bekommen", sagt Michael Hofmann. Warum das ein gutes Zeichen ist, erklärt der CSU-Landtagsabgeordnete wie folgt: Im System ist so viel Geld wie nie - verteilt werden erstmals acht Milliarden Euro an die Kommunen. Erhält der Kreis Forchheim nun weniger Schlüsselzuweisungen, liege das daran, dass die Steuerkraft hier stärker gestiegen ist als in den anderen bayerischen Landkreisen.
20,06 Millionen Euro erhalten die Gemeinden im Kreis im kommenden Jahr insgesamt an Schlüsselzuweisungen. Der Landkreis selbst erhält 15,26 Millionen Euro. Das ist ein Rückgang von vier Prozent bei den Gemeinden und 1,82 Prozent beim Kreis, wie aus Daten des Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung hervorgeht.
Für die einzelnen Kommunen fällt die Zuweisung aber höchst unterschiedlich aus (siehe Grafik). Den größten Batzen erhält Forchheim, den kleinsten Poxdorf, was in beiden Fällen aber auch in der sehr hohen beziehungsweise sehr niedrigen Einwohnerzahl begründet ist. Vor allem aber spielen Faktoren wie die Aufgabenbelastung einer Kommune eine entscheidende Rolle. Die Schlüsselzuweisungen sollen die Finanzkraft der Kommunen stärken und Unterschiede in der Steuerkraft abmildern.
Das finanzschwache Gößweinstein erhält mit 1,44 Millionen Euro beispielsweise einen relativ großen Batzen, während das boomende Neunkirchen - nach Einwohnerzahlen zweitgrößte Gemeinde im Landkreis - mit der zweitniedrigsten Schlüsselzuweisung auskommen muss (224148 Euro). Neunkirchen hat mit fast 75 Prozent auch das größte Minus bei den Schlüsselzuweisungen zu verkraften. Am anderen Ende der Skala steht Leutenbach - mit einem Plus von 74,2 Prozent im Vergleich zu 2013.
Die Staatsregierung rühme sich ihrer Kommunalfreundlichkeit, so der Freie-Wähler-Landtagsabgeordnete Thorsten Glauber mit Blick auf die Zuweisungen. "Die Steuereinnahmen für unsere Kommunen sind in der Tat erfreulich. Das liegt aber am Rekordsteueraufkommen in Deutschland und in Bayern. Sinken die Steuern, kehren die Einnahmenprobleme der Kommunen zurück." Der Pinzberger Abgeordnete und die Freien Wähler fordern deshalb einen Anteil von 15 Prozent am allgemeinen Steuerverbund (bislang sind es 12,75 Prozent), um den Kommunen langfristig Planungssicherheit zu verschaffen.
"Nicht bei Sterntaler"
Wer die Sätze erhöhen wolle, müsse auch erklären, woher er das Geld nehme, entgegnet der CSU-Abgeordnete Michael Hofmann. "Wir sind nicht bei Sterntaler." Vom Gießkannen- Prinzip - alle bekommen mehr - halte er ohnehin wenig und verweist auf die in seinen Augen sinnvolleren Stabilisierungshilfen. Mit ihnen helfe der Freistaat konkret dort, wo Unterstützung benötigt werde.
Zähle man alle Steuerverbünde - von der Kfz- bis zur Einkommenssteuer - zusammen, fließen sogar 26 Prozent der Gelder an die Kommunen, betont der Neuseser: "Ich glaube nicht, dass es ein Bundesland gibt, das so für seine Kommunen sorgt wie Bayern." MANUEL KUGLER
Die Gemeinden im Landkreis Forchheim erhalten 2014 weniger Geld in Form von Schlüsselzuweisungen vom Freistaat. Eine schlechte Nachricht ist das Minus aber nicht.
FORCHHEIM - "Wir sind die Einzigen in ganz Oberfranken, die weniger Geld bekommen", sagt Michael Hofmann. Warum das ein gutes Zeichen ist, erklärt der CSU-Landtagsabgeordnete wie folgt: Im System ist so viel Geld wie nie - verteilt werden erstmals acht Milliarden Euro an die Kommunen. Erhält der Kreis Forchheim nun weniger Schlüsselzuweisungen, liege das daran, dass die Steuerkraft hier stärker gestiegen ist als in den anderen bayerischen Landkreisen.
20,06 Millionen Euro erhalten die Gemeinden im Kreis im kommenden Jahr insgesamt an Schlüsselzuweisungen. Der Landkreis selbst erhält 15,26 Millionen Euro. Das ist ein Rückgang von vier Prozent bei den Gemeinden und 1,82 Prozent beim Kreis, wie aus Daten des Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung hervorgeht.
Für die einzelnen Kommunen fällt die Zuweisung aber höchst unterschiedlich aus (siehe Grafik). Den größten Batzen erhält Forchheim, den kleinsten Poxdorf, was in beiden Fällen aber auch in der sehr hohen beziehungsweise sehr niedrigen Einwohnerzahl begründet ist. Vor allem aber spielen Faktoren wie die Aufgabenbelastung einer Kommune eine entscheidende Rolle. Die Schlüsselzuweisungen sollen die Finanzkraft der Kommunen stärken und Unterschiede in der Steuerkraft abmildern.
Das finanzschwache Gößweinstein erhält mit 1,44 Millionen Euro beispielsweise einen relativ großen Batzen, während das boomende Neunkirchen - nach Einwohnerzahlen zweitgrößte Gemeinde im Landkreis - mit der zweitniedrigsten Schlüsselzuweisung auskommen muss (224148 Euro). Neunkirchen hat mit fast 75 Prozent auch das größte Minus bei den Schlüsselzuweisungen zu verkraften. Am anderen Ende der Skala steht Leutenbach - mit einem Plus von 74,2 Prozent im Vergleich zu 2013.
Die Staatsregierung rühme sich ihrer Kommunalfreundlichkeit, so der Freie-Wähler-Landtagsabgeordnete Thorsten Glauber mit Blick auf die Zuweisungen. "Die Steuereinnahmen für unsere Kommunen sind in der Tat erfreulich. Das liegt aber am Rekordsteueraufkommen in Deutschland und in Bayern. Sinken die Steuern, kehren die Einnahmenprobleme der Kommunen zurück." Der Pinzberger Abgeordnete und die Freien Wähler fordern deshalb einen Anteil von 15 Prozent am allgemeinen Steuerverbund (bislang sind es 12,75 Prozent), um den Kommunen langfristig Planungssicherheit zu verschaffen.
"Nicht bei Sterntaler"
Wer die Sätze erhöhen wolle, müsse auch erklären, woher er das Geld nehme, entgegnet der CSU-Abgeordnete Michael Hofmann. "Wir sind nicht bei Sterntaler." Vom Gießkannen- Prinzip - alle bekommen mehr - halte er ohnehin wenig und verweist auf die in seinen Augen sinnvolleren Stabilisierungshilfen. Mit ihnen helfe der Freistaat konkret dort, wo Unterstützung benötigt werde.
Zähle man alle Steuerverbünde - von der Kfz- bis zur Einkommenssteuer - zusammen, fließen sogar 26 Prozent der Gelder an die Kommunen, betont der Neuseser: "Ich glaube nicht, dass es ein Bundesland gibt, das so für seine Kommunen sorgt wie Bayern." MANUEL KUGLER