Schlagabtausch Der Erlangen-Höchstadter Landrat Eberhard Irlinger und Herzogenaurachs Bürgermeister German Hacker geraten im Kreisausschuss aneinander. Grund für die Auseinandersetzung ist die Höhe der Planungsmittel im Etat.
VON UNSEREM REDAKTIONSMITGLIED
bernhard panzer
Erlangen/Neunkirchen - Da prallten zwei Meinungen aufeinander, als in der Haushaltssitzung des Kreisausschusses Erlangen-Höchstadt das Thema Stadt-Umland-Bahn angesprochen wurde. Landrat Eberhard Irlinger (SPD) wischte Wünsche der SPD-Fraktion vom Tisch, finanziell doch ein Signal zu geben, so wie es die Nachbarn in Erlangen auch getan hatten. Mit den Worten "Nicht schon wieder" stieg Irlinger in seine deutlich formulierte Ablehnung ein.
Christian Pech hatte zuvor einen Antrag der SPD-Fraktion formuliert. Man sollte, um ein politisches Signal zu geben, die bereits vorgesehenen Mittel von 200 000 auf eine halbe Million Euro für eine eventuell 2014 schon erforderliche Planung aufstocken. Angesichts der Bereitschaft der Stadt Herzogenaurach, insgesamt drei Millionen Euro an Planungskosten zu übernehmen, wäre das für den Kreis ein Posten ohne Kosten.
Deutliches Signal
So ein deutliches Signal habe die Stadt Erlangen mit einer Million Euro bereits an Land und Bund gesandt. Pech: "Damit hat der Erlanger Stadtrat die Wichtigkeit der Stub für die Stadt unterstrichen." Ursächlich für die geänderte Haltung aus Erlangen war die Aussage von Siemens, ein neues Gelände zu erschließen und dafür auch die Stub zu benötigen.
Ein Signal sollte nun auch der Landkreis geben, meinte Pech. Denn man hat ja die Forderung erhoben, dass Bund und Land das Projekt mit 90 Prozent fördern müssen. Man würde dieser Forderung auf Zuschusserhöhung damit Rückenwind verleihen, meinte der Landratskandidat der SPD.
Irlinger aber wollte davon nichts wissen. "Wir haben genug Signale gesendet", sagte er und schickte hinterher: "Berlin und München müssen Signale senden. Nur dort wird gemauert." Er selber werde aber, solange er noch Landrat ist, nichts mehr ins Ungewisse unternehmen. "Wir wissen doch nicht, was rauskommt." Und dann legte der Landrat los. "Wer rechnen will und nicht nur träumen, der sollte sich Argumenten zuwenden." An der Ausgangslage habe sich nichts geändert. Und auch von Siemens gebe es keinen konkreten Beschluss, wirklich ein 500-Millionen-Projekt durchzuziehen.
"Sollen sie doch ihre Straßenbahn von Nürnberg nach Erlangen bauen", fuhr der Landrat fort. Dort habe man die besten Zustiegszahlen. Die Stadt Erlangen könne doch ihre Campus-Bahn machen und den Landkreis dabei herauslassen. Irlinger: "Vielleicht steigt dann ja Herzogenaurach ein."
300 000 Euro mehr
Das ließ wiederum Herzogenaurachs Bürgermeister German Hacker (SPD) nicht unwidersprochen. Es gehe um lediglich 300 000 Euro mehr an Planungsmitteln, die dazu auch noch kostenneutral für den Landkreis seien. Hacker: "Mit Verlaub, aber das kann doch nicht sein, dass wir uns jetzt zum Affen machen." So wie die Bürger im Landkreis von Siemens in Erlangen profitieren, so profitieren sie auch von Schaeffler in Herzogenaurach. Das Projekt Stadtumlandbahn sei nötig, sagte Hacker, "wir müssen in Vorleistung treten". Der Kreis müsse beim Staat weiterbohren und fordern, aber eben auch selber Signale setzen.
Ulrich Wustmann (CSU) stellte sich auf die Seite des Herzogenauracher Bürgermeisters. Die durch die angekündigten Pläne von Siemens jetzt entstandene Campus-Bahn sei doch anders im Verlauf als die ursprüngliche Stadt-Umland-Bahn, sagte er. "Was sollen Bund und Land daher jetzt zusagen?", fragte er. Stattdessen seien Nürnberg, Erlangen und der Landkreis gefragt, sie müssten sich jetzt über eine Trassenführung einig werden. Gleichwohl äußerte der Kreisrat auch seine Skepsis gegenüber dem Vorhaben. "Ich glaube Siemens erst dann, wenn die ersten Gebäude auch stehen."
Wustmann trat auch der Ansicht von Landrat Irlinger entgegen, eine Stadt-Umland-Bahn dürfe aus Lärmgründen nicht am neuen Landratsamt vorbeiführen. Der CSU-Kreisrat sah das genau andersherum: "Das rüstet den Standort doch auf!"
Walter Nussel (CSU) befürchtete, dass durch die Siemens-Initiative sich die beiden großen Städte Nürnberg und Erlangen "vorne auf den Zug" setzen und ERH das Anhängsel werden könnte. Gerald Brehm (Freie Wähler) störte "die Arroganz aus Nürnberg und Erlangen" und sah nun den Bund am Zug. Jörg Bubel (SPD) forderte hingegen ebenfalls, Mittel einzustellen: "Wenn man Projekte will, muss man aktiv werden."
Wolfgang Hirschmann (Grüne) begrüßte es, dass Erlangen seine Meinung geändert habe ("Das kann dem Projekt helfen") und wollte auch im Landkreis einen Planungsansatz. Der Antrag der SPD wurde im Kreisausschuss dennoch mit sieben zu fünf Stimmen abgelehnt. Es bleibt also beim Ansatz von 200 000 Euro.
Am kommenden Montag wird der Etat dann vom Kreistag beraten und verabschiedet. Da könnte in der Sitzung natürlich ein neuer Antrag gestellt werden.
Infos in Neunkirchen
Der Ortsverband der Grünen in Neunkirchen am Brand bringt das Thema Stub auf die Tagesordnung einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, 13. Februar, 20 Uhr, im Gasthaus Bürger. Der Titel lautet: "Stadt-Umland-Bahn von Herzogenaurach bis Neunkirchen - Traum oder Zukunft?" Referentin ist Esther Schuck, Vorsitzende der Bürgerinitiative für umweltfreundliche Mobilität im Schwabachtal.
VON UNSEREM REDAKTIONSMITGLIED
bernhard panzer
Erlangen/Neunkirchen - Da prallten zwei Meinungen aufeinander, als in der Haushaltssitzung des Kreisausschusses Erlangen-Höchstadt das Thema Stadt-Umland-Bahn angesprochen wurde. Landrat Eberhard Irlinger (SPD) wischte Wünsche der SPD-Fraktion vom Tisch, finanziell doch ein Signal zu geben, so wie es die Nachbarn in Erlangen auch getan hatten. Mit den Worten "Nicht schon wieder" stieg Irlinger in seine deutlich formulierte Ablehnung ein.
Christian Pech hatte zuvor einen Antrag der SPD-Fraktion formuliert. Man sollte, um ein politisches Signal zu geben, die bereits vorgesehenen Mittel von 200 000 auf eine halbe Million Euro für eine eventuell 2014 schon erforderliche Planung aufstocken. Angesichts der Bereitschaft der Stadt Herzogenaurach, insgesamt drei Millionen Euro an Planungskosten zu übernehmen, wäre das für den Kreis ein Posten ohne Kosten.
Deutliches Signal
So ein deutliches Signal habe die Stadt Erlangen mit einer Million Euro bereits an Land und Bund gesandt. Pech: "Damit hat der Erlanger Stadtrat die Wichtigkeit der Stub für die Stadt unterstrichen." Ursächlich für die geänderte Haltung aus Erlangen war die Aussage von Siemens, ein neues Gelände zu erschließen und dafür auch die Stub zu benötigen.
Ein Signal sollte nun auch der Landkreis geben, meinte Pech. Denn man hat ja die Forderung erhoben, dass Bund und Land das Projekt mit 90 Prozent fördern müssen. Man würde dieser Forderung auf Zuschusserhöhung damit Rückenwind verleihen, meinte der Landratskandidat der SPD.
Irlinger aber wollte davon nichts wissen. "Wir haben genug Signale gesendet", sagte er und schickte hinterher: "Berlin und München müssen Signale senden. Nur dort wird gemauert." Er selber werde aber, solange er noch Landrat ist, nichts mehr ins Ungewisse unternehmen. "Wir wissen doch nicht, was rauskommt." Und dann legte der Landrat los. "Wer rechnen will und nicht nur träumen, der sollte sich Argumenten zuwenden." An der Ausgangslage habe sich nichts geändert. Und auch von Siemens gebe es keinen konkreten Beschluss, wirklich ein 500-Millionen-Projekt durchzuziehen.
"Sollen sie doch ihre Straßenbahn von Nürnberg nach Erlangen bauen", fuhr der Landrat fort. Dort habe man die besten Zustiegszahlen. Die Stadt Erlangen könne doch ihre Campus-Bahn machen und den Landkreis dabei herauslassen. Irlinger: "Vielleicht steigt dann ja Herzogenaurach ein."
300 000 Euro mehr
Das ließ wiederum Herzogenaurachs Bürgermeister German Hacker (SPD) nicht unwidersprochen. Es gehe um lediglich 300 000 Euro mehr an Planungsmitteln, die dazu auch noch kostenneutral für den Landkreis seien. Hacker: "Mit Verlaub, aber das kann doch nicht sein, dass wir uns jetzt zum Affen machen." So wie die Bürger im Landkreis von Siemens in Erlangen profitieren, so profitieren sie auch von Schaeffler in Herzogenaurach. Das Projekt Stadtumlandbahn sei nötig, sagte Hacker, "wir müssen in Vorleistung treten". Der Kreis müsse beim Staat weiterbohren und fordern, aber eben auch selber Signale setzen.
Ulrich Wustmann (CSU) stellte sich auf die Seite des Herzogenauracher Bürgermeisters. Die durch die angekündigten Pläne von Siemens jetzt entstandene Campus-Bahn sei doch anders im Verlauf als die ursprüngliche Stadt-Umland-Bahn, sagte er. "Was sollen Bund und Land daher jetzt zusagen?", fragte er. Stattdessen seien Nürnberg, Erlangen und der Landkreis gefragt, sie müssten sich jetzt über eine Trassenführung einig werden. Gleichwohl äußerte der Kreisrat auch seine Skepsis gegenüber dem Vorhaben. "Ich glaube Siemens erst dann, wenn die ersten Gebäude auch stehen."
Wustmann trat auch der Ansicht von Landrat Irlinger entgegen, eine Stadt-Umland-Bahn dürfe aus Lärmgründen nicht am neuen Landratsamt vorbeiführen. Der CSU-Kreisrat sah das genau andersherum: "Das rüstet den Standort doch auf!"
Walter Nussel (CSU) befürchtete, dass durch die Siemens-Initiative sich die beiden großen Städte Nürnberg und Erlangen "vorne auf den Zug" setzen und ERH das Anhängsel werden könnte. Gerald Brehm (Freie Wähler) störte "die Arroganz aus Nürnberg und Erlangen" und sah nun den Bund am Zug. Jörg Bubel (SPD) forderte hingegen ebenfalls, Mittel einzustellen: "Wenn man Projekte will, muss man aktiv werden."
Wolfgang Hirschmann (Grüne) begrüßte es, dass Erlangen seine Meinung geändert habe ("Das kann dem Projekt helfen") und wollte auch im Landkreis einen Planungsansatz. Der Antrag der SPD wurde im Kreisausschuss dennoch mit sieben zu fünf Stimmen abgelehnt. Es bleibt also beim Ansatz von 200 000 Euro.
Am kommenden Montag wird der Etat dann vom Kreistag beraten und verabschiedet. Da könnte in der Sitzung natürlich ein neuer Antrag gestellt werden.
Infos in Neunkirchen
Der Ortsverband der Grünen in Neunkirchen am Brand bringt das Thema Stub auf die Tagesordnung einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, 13. Februar, 20 Uhr, im Gasthaus Bürger. Der Titel lautet: "Stadt-Umland-Bahn von Herzogenaurach bis Neunkirchen - Traum oder Zukunft?" Referentin ist Esther Schuck, Vorsitzende der Bürgerinitiative für umweltfreundliche Mobilität im Schwabachtal.