02.12.2013 - Wahlkampf oder auch nicht
Am 25. November haben wir die CSU-Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 nominiert. Martin Mehl steht wie erwartet als Bürgermeisterkandidat fest. Ich selbst werde für den Gemeinderat kandidieren. Mit Platz 4 auf der CSU Liste habe ich einen guten Platz und hoffe auf die Unterstützung der Wählerinnen und Wähler.Der Wahlkampf hat also begonnen? Antwort: Naja. Intern sind wir zwar am Vorbereiten, der echte Wahlkampf beginnt aber erst nächstes Jahr.
Am 27. November konnte man im Gemeinderat aber schon den Eindruck gewinnen, wir sind mitten im Wahlkampf. Leider.
Es war schon eine besondere Sitzung. Besondes bei zwei Themen hat sich die Verwaltung und allem voran der Bürgermeister nicht gerade optimal verhalten. Ein Thema wurde zurecht auch in der Presse unter der Überschrift -Zahlmeister verstimmt- kritisch thematisiert. Wie im Bericht wiedergegeben habe ich selbst sehr kritisch angesprochen, dass das Vorgehen des Bürgermeisters hier nicht korrekt war. Auch dass wir beim ev. Kindergarten als Gemeinde keine Elementarschadenversicherung hatten ist sicherlich nicht rümlich, fällt aber eigentlich schon gar nicht mehr auf. Ärgerlich, sehr ärgerlich.
Nun könnte man ja sagen, die Gemeinderäte poltern nur wegen der anstehenden Wahlen. Das stimmt so aber sicher nicht. Hätten wir wirklich poltern wollen, dann hätten wir die Mittelbereitstellung für den Straßenausbau leicht im Gemeinderat mit 10:10 verhindern können. Da die Straßen ja schon gebaut sind, hätte die Verwaltung und vor allem der Bürgermeister dann ein echtes Problem. Das wäre Wahlkampf.
Deshalb ist auch die nachträgliche Mittelbereitstellung ein gutes Beispiel für Sachpolitik. Dabei muss es aber auch in Wahlkampfzeiten erlaubt sein kritische Punkte auch kritisch anzusprechen. Ohne gleich in die Wahlkampfecke geschoben zu werden. Sachpolitik ist keine Einbahnstraße.
So oder so beginnt demnächst wohl der echte Wahlkampf. Ich persönlich hoffe sehr, dass wir im Gemeinderat mindestens bis zur Wahl die sachlichen Fragen im Blick behalten können.
Nach der Wahl wünsche ich mir ein Gremium, das weitere sechs Jahre so gut und sachlich arbeiten kann wie zuletzt. Da wäre ich dann gerne auch wieder dabei. ;-)