Finanzen Die Schlüsselzuweisungen für die Städte und Kommunen steigen im kommenden Jahr deutlich. MdL Glauber fordert angesichts
der gesellschaftlichen Herausforderungen dennoch weiteres Geld.
Kreis Forchheim - Die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen in Bayern überschreiten im kommenden Jahr erstmals die Drei-Milliarden-Euro-Grenze. Damit steigen sie im Vergleich zu 2014 um 5,4 Prozent. Konkret bedeutet dies, dass die Zahlen um rund 161 Millionen Euro auf etwa 3,14 Milliarden Euro steigen.
Von dieser Entwicklung profitieren auch die Gemeinden und der Landkreis Forchheim. Rund 1,55 Millionen Euro an Steuereinnahmen fließen dadurch mehr als 2014 in die Region Forchheim.
Unterm Strich stiegen die Schlüsselzuweisungen im gesamten Landkreis auf
36,87 Millionen Euro an, informiert der Forchheimer Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann (CSU) in einer Pressemitteilung. Die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden im Landkreis erhöhen sich insgesamt um 929 848 Euro auf 20,99 Millionen Euro.
Landrat Hermann Ulm (CSU) darf sich für den Haushalt des Landkreises im Vergleich zu 2014 über ein Plus in Höhe von 619 472 Euro freuen. Insgesamt gehen 15,88 Millionen Euro in die Kasse am Streckerplatz. "Damit werden die Rekordschlüsselzuweisungen von 2014 noch einmal übertroffen", freut sich der Landtagsabgeordnete Hofmann. Die Staatsregierung habe damit ein sehr deutliches Zeichen gesetzt: Sie stehe als verlässlicher Partner an der Seite ihrer Kommunen.
Hilfe für Strukturschwache
"Die Schlüsselzuweisungen stellen eine der wichtigsten Positionen des kommunalen Finanzausgleichs dar. Besonders für Gemeinden mit einer schwächeren Steuerkraft bedeuten diese eine nachhaltige Stärkung ihrer Haushalte", sagte Hofmann weiter.
Neben den Schlüsselzuweisungen profitieren die Kommunen 2015 insbesondere von einer Steigerung der allgemeinen Bedarfszuweisungen, den sogenannten Stabilisierungshilfen um 20 Millionen Euro auf 120 Millionen Euro. Wie Hofmann mitteilt, wurden für 2014 insgesamt 1,9 Millionen Euro an Zuweisungen in den Landkreis Forchheim bewilligt. "Die Aufstockung der Bedarfszuweisungen um 20 Millionen Euro ist gerade für unsere strukturschwachen und von der Demografie besonders negativ betroffenen Kommunen eine wichtige Unterstützung", sagte Hofmann.
Diese Zuweisungen des Freistaats reichen nach Meinung des Forchheimer MdL Thorsten Glauber (FW) aber nicht aus: "Der demografischen Wandel, die damit verbundenen abnehmenden Steuereinnahmen und die steigenden Sozialaufgaben belasten unsere oberfränkischen Kommunen. Wir Freie Wähler fordern nach wie vor eine Erhöhung der Steuerverbundquote von aktuell 12,75 auf 15 Prozenz."
Die vom Freistaat Bayern angestrebten gleichwertigen Lebensbedingungen sind laut Glauber "noch lange nicht verwirklicht". Die Bemühungen hierzu sollten sich in der Verteilung der Schlüsselzuweisungen bemerkbar machen.
Forderungen der Oppositionsparteien nach noch mehr finanzielle Zuwendungen sieht der Christsoziale Hofmann dagegen "weder als verantwortungsvoll noch kreativ". red
der gesellschaftlichen Herausforderungen dennoch weiteres Geld.
Kreis Forchheim - Die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen in Bayern überschreiten im kommenden Jahr erstmals die Drei-Milliarden-Euro-Grenze. Damit steigen sie im Vergleich zu 2014 um 5,4 Prozent. Konkret bedeutet dies, dass die Zahlen um rund 161 Millionen Euro auf etwa 3,14 Milliarden Euro steigen.
Von dieser Entwicklung profitieren auch die Gemeinden und der Landkreis Forchheim. Rund 1,55 Millionen Euro an Steuereinnahmen fließen dadurch mehr als 2014 in die Region Forchheim.
Unterm Strich stiegen die Schlüsselzuweisungen im gesamten Landkreis auf
36,87 Millionen Euro an, informiert der Forchheimer Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann (CSU) in einer Pressemitteilung. Die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden im Landkreis erhöhen sich insgesamt um 929 848 Euro auf 20,99 Millionen Euro.
Landrat Hermann Ulm (CSU) darf sich für den Haushalt des Landkreises im Vergleich zu 2014 über ein Plus in Höhe von 619 472 Euro freuen. Insgesamt gehen 15,88 Millionen Euro in die Kasse am Streckerplatz. "Damit werden die Rekordschlüsselzuweisungen von 2014 noch einmal übertroffen", freut sich der Landtagsabgeordnete Hofmann. Die Staatsregierung habe damit ein sehr deutliches Zeichen gesetzt: Sie stehe als verlässlicher Partner an der Seite ihrer Kommunen.
Hilfe für Strukturschwache
"Die Schlüsselzuweisungen stellen eine der wichtigsten Positionen des kommunalen Finanzausgleichs dar. Besonders für Gemeinden mit einer schwächeren Steuerkraft bedeuten diese eine nachhaltige Stärkung ihrer Haushalte", sagte Hofmann weiter.
Neben den Schlüsselzuweisungen profitieren die Kommunen 2015 insbesondere von einer Steigerung der allgemeinen Bedarfszuweisungen, den sogenannten Stabilisierungshilfen um 20 Millionen Euro auf 120 Millionen Euro. Wie Hofmann mitteilt, wurden für 2014 insgesamt 1,9 Millionen Euro an Zuweisungen in den Landkreis Forchheim bewilligt. "Die Aufstockung der Bedarfszuweisungen um 20 Millionen Euro ist gerade für unsere strukturschwachen und von der Demografie besonders negativ betroffenen Kommunen eine wichtige Unterstützung", sagte Hofmann.
Diese Zuweisungen des Freistaats reichen nach Meinung des Forchheimer MdL Thorsten Glauber (FW) aber nicht aus: "Der demografischen Wandel, die damit verbundenen abnehmenden Steuereinnahmen und die steigenden Sozialaufgaben belasten unsere oberfränkischen Kommunen. Wir Freie Wähler fordern nach wie vor eine Erhöhung der Steuerverbundquote von aktuell 12,75 auf 15 Prozenz."
Die vom Freistaat Bayern angestrebten gleichwertigen Lebensbedingungen sind laut Glauber "noch lange nicht verwirklicht". Die Bemühungen hierzu sollten sich in der Verteilung der Schlüsselzuweisungen bemerkbar machen.
Forderungen der Oppositionsparteien nach noch mehr finanzielle Zuwendungen sieht der Christsoziale Hofmann dagegen "weder als verantwortungsvoll noch kreativ". red