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Channel: Neunkirchen am Brand - Pressemeldungen
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Neunkirchen kommt ohne Kredite aus

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VON UNSEREM MITARBEITER Karl-Heinz Frank

Neunkirchen - Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion hat der Marktgemeinderat Neunkirchen den in fünf Sitzungen des Finanzausschusses vorberatenen Haushaltsentwurf verabschiedet. Der Haushalt hat ein Gesamtvolumen von 21,5 Millionen Euro. Das von Kämmerer Arné Schell vorgelegte Zahlenwerk will dabei zwar ohne Kreditaufnahme auskommen, sieht aber dafür Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 3,54 Millionen Euro im Vermögenshaushalt und einen Höchstbetrag für die Kassenkredite von 1,75 Millionen Euro vor.

Laut Bürgermeister Heinz Richter (FWG) stützt sich der Haushalt auf die erneut gestiegene Einkommenssteuerbeteiligung. Die betreffenden 5,2 Millionen Euro entsprechen einem Plus in Höhe von 400 000 Euro. In diesem Zusammenhang hob Richter ferner hervor, dass trotz der vielfältigen Ausgaben die Schuldenlast um rund 286 000 Euro auf dann 3,56 Millionen Euro gesenkt werden kann.

Pfister übt scharfe Kritik
Für die CSU-Fraktion sprach anschließend deren Sprecher Martin Walz „von einem guten Haushalt, der alles beinhalte, was meiner Fraktion wichtig erschienen war“.

Die eindeutige Ablehnung des Etats durch seine SPD begründete Andreas Pfister damit, dass eine Haushaltsverabschiedung im Juni viel zu spät angesetzt worden sei. Ferner könne man es außerdem nicht hinnehmen, dass erst neun Tage vor der Plenarsitzung der Haushaltsentwurf mit der Sitzungsladung bei den Mitgliedern eingetroffen sei, so dass einfach die Zeit fehlte, die Vorlage entsprechend politisch zu bewerten. Trotzdem müsse man angesichts der geplanten Darlehensaufnahmen im Finanzplanungszeitraum 2016-2018 einen starken Anstieg der Verschuldung befürchten.

Das sah der FWG-Sprecher Karl Germeroth erwartungsgemäß anders. Er forderte seinerseits Pfister dazu auf, solche „unqualifizierten Äußerungen“ in Zukunft doch bitte zu unterlassen. Sie würden mithin auch ein gutes Arbeitsklima verhindern.

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