Volksbegehren Das Bündnis gegen Studiengebühren hat am letzten Eintragungstag mit einem Infostand noch einmal mobil gemacht. In Forchheim hatten bis Mittag bereits 3270 Bürger ihr "Nein" zur Bildungs-Bezahlschranke bekundet.
Endspurt: Das Aktionsbündnis versuchte in der Forchheimer Fußgängezone gestern noch jede Stimme zu mobilisieren. Von links Anita Kern (SPD), Lisa Badum (Grüne) mit einem Parteikollegen und Manfred Hümmer (FW) mit einer Passantin. Fotos: Andreas Oswald
Klaus Kolbe (56) trägt sich auf den letzten Drücker bei Silke Decker in die Liste ein .
Forchheim - Torschluss-Atmosphäre herrschte gestern, am letzten Eintragungstag zum Volksbegehren gegen die Studiengebühren, im Einwohnermeldeamt in Forchheim. "Innerhalb von drei Stunden gab es über 400 Eintragungen", berichtet Silke Decker von der Stadtverwaltung. Das habe nicht zuletzt damit zu tun, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens in der Fußgängerzone noch einmal mit einem Infostand die Passanten angesprochen hätten.
Und tatsächlich: Bei Nieselregen versuchen Anita Kern von der SPD, Lisa Badum von den Grünen sowie die Freien Wähler Manfred Hümmer, Ludwig Preusch und MdL Thorsten Glauber um 12 Uhr mittags noch die letzten Stimmen gegen die Studiengebühren zu mobilisieren. " Wir schaffen die 10 Prozent-Hürde ganz sicher", ist Thorsten Glauber überzeugt. Und das ist keine Utopie: denn zu diesem Zeitpunkt ist Dieter Walda, der Leiter des Einwohnermeldeamtes, bereits informiert darüber, dass bayernweit bereits 9,7 Prozent für eine Abschaffung der Studiengebühren votiert haben. Forchheim hat dieses Ergebnis übrigens schon seit Tagen getoppt: Denn die Zehn-Prozent wurden hier bereits am Samstag übersprungen. Am Mittwoch mittag meldet die Behörde bereits 3270 Unterschriften (rund 15 Prozent).
Dormitz Spitzenreiter
MdL Thorsten Glauber hatte zuletzt am Montagabend die Gemeinden nach Zwischenergebnissen durchtelefoniert. Zu diesem Zeitpunkt habe der Landkreis die zehn Prozent geknackt. Spitzenreiter sei Dormitz gewesen: Dort hätten sich rund 20 Prozent der Wahlberechtigten eingetragen. Aber auch in Kleinsendelbach, Heroldsbach, Neunkirchen und Igensdorf sei die Beteiligung überdurchschnittlich hoch gewesen. Manfred Hümmer (FW) zeigte sich erfreut über den breiten Zuspruch aus der Bevölkerung, den man bei den Infoständen erlebe. "Es hat richtig Spaß gemacht", unterstreicht Thorsten Glauber und zieht das Resümee: "Es lohnt sich, auf die Straße zu gehen." Auch Lisa Badum ist guter Hoffnung, dass die Bezahlschranke an den Unis der Vergangenheit angehört: "Wir Grünen sind Optimisten von Natur aus."
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Wie es weiter geht
Endergebnis Die Gemeinden im Landkreis melden bis Donnerstag, 10 Uhr, die Ergebnisse ans Landratsamt. Von dort gehen sie bis 12 Uhr an die Landeswahlleitung in München.
Quorum Haben sich 10 Prozent der Wahlberechtigten in Bayern an dem Volksbegehren beteiligt, gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder der Landtag beschließt von sich aus die Abschaffung der Studiengebühren oder es gibt innerhalb von drei Monaten einen Volksentscheid. Für den bedarf es einer Mindestbeteiligung (Quorum) von 20 Prozent.
VON UNSEREM REDAKTIONSMITGLIED
Andreas Oswald