Gemeinderat verabschiedet erneut einen Rekordhaushalt - Schulden sinken
VON HEINZ GÖPFERT
NEUNKIRCHEN - Das Gemeindebudget, das 2012 erstmals die 20-Millionen- Euro-Marke überstieg, erreicht heuer ein Rekordniveau von 21,9 Millionen. Der Gemeinderat, der besonders stolz auf die Kinder-, Jugend- und Kulturförderung ist, verabschiedete den Etat einstimmig.
Zur Erfüllung der kommunalen Routine- Aufgaben stehen der 7900-Einwohner- Gemeinde 13,9 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und acht Millionen für Investitionen und Kredit- Tilgung im Vermögensetat zur Verfügung. In den vergangenen Jahren habe man endlich lang aufgeschobene Bauprojekte in Angriff nehmen können, so Bürgermeister Heinz Richter bei der Vorstellung des Etats.
Dazu zählten die Sanierung des alten Rathauses, der Ausbau des Mühlwegs, die technische Aufrüstung des Freibads, der Bau des Gemeinschaftshauses Ebersbach, aber auch laufende Projekte wie die Sanierung des Neunkirchener Feuerwehrgebäudes, die Breitband-Verkabelung bis Ermreuth, der Bau des Feuerwehrhauses Großenbuch und die Erweiterung der beiden kirchlichen Kinderkrippen.
Für Kinder, Jugendliche und Familien sowie auch für die Kulturförderung werde viel getan, betonte der Bürgermeister. Ermöglicht wird dies durch eine auch heuer günstige Finanzsituation mit 4,3 Millionen Einnahmen an Einkommensteuer-Anteil, mindestens 1,5 Millionen Euro an Gewerbesteuer, 830000 Euro an Grundsteuer und 850 000 Euro an Schlüsselzuweisungen. Hinzu kommt, dass 2013 knapp 400000 Euro weniger an Kreisumlage (2,95 Millionen Euro) zu berappen sind.
Dennoch kann aus dem Verwaltungshaushalt ein Überschuss von 1,15 Millionen in den Vermögensetat überführt werden. Aus letztgenanntem Budget von acht Millionen Euro fließen 25 Prozent in Straßen-, Brücken-, Wasserleitungs- und Kanalbaumaßnahmen, neun Prozent in gemeindliche Hochbauprojekte (unter anderem Rathaus-Renovierung). 28 Prozent werden an Investitionszuschüssen ausgegeben (etwa Kinderkrippen-Bauförderung). Zwölf Prozent sind für Darlehenstilgungen vorgesehen. Der Schuldenstand Neunkirchens, der 2008 noch bei 8,4 Millionen Euro lag, soll auf unter 4,7 Millionen bis Ende 2013 reduziert werden.
Trotz Lobesworten an die Verwaltung und der Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen gab es auch kritische Stimmen. Namens der CSU wies der 3. Bürgermeister Martin Mehl auf den Umstand hin, dass die heuer gestiegenen Schlüsselzuweisungen an die Kommune und die Ersparnis an Kreisumlage eine Momentaufnahme seien. Auch die "laufend steigenden Personalkosten" (heuer gut 2,4 Millionen Euro) betrachte die Union mit Sorge. Zur Sicherung der Steuereinnahmen müsse man sich um Betriebsansiedlungen bemühen.
Lob für Mensabau
Andreas Pfister (SPD) spendete Lob für die Bewältigung wichtiger gemeindlicher Aufgaben und würdigte besonders die Bewilligung des Mensabaus an der Mittelschule und die Bereitstellung von Planungsmitteln für die Westumgehung. Für den Mehrjahresplan 2013 bis 2016 forderte er Flexibilität, um beim Hochwasserschutz rasch Lösungen umsetzen zu können.
Der gemeindliche Finanzierungsanteil von etwas über 100 000 Euro für das Planfeststellungsverfahren sei die Chance wert, die Westumgehung fünf oder sechs Jahre früher zu erhalten, so auch Sandra Richter (FWG). Die Gemeinderätin bat zudem, den zweiten Bauabschnitt der Freibad-Sanierung möglichst schnell zu realisieren. Richter würdigte den Schuldenabbau, allerdings werde man 2014 und 2015 wegen Kreditaufnahmen wieder rote Zahlen schreiben. Ottmar Schmitt, Sprecher der ÜWG/GDG, zollte auch den Bürgern ein Lob - vom ehrenamtlichen Helfer bis zum Steuerzahler. Er erinnerte an die Eigenleistungen von Dorfbewohnern beim Bau der Feuerwehrhäuser in Ebersbach und Großenbuch und lobte die Pläne für den Bau eines angemesseneren Jugendhauses. Zuvor hatte schon Martin Mehl (CSU) die Untersuchung für ein anderes Bürgerprojekt gelobt: den eventuellen Umbau der Grundschschul-Turnhalle in eine Versammlungsstätte.
VON HEINZ GÖPFERT
NEUNKIRCHEN - Das Gemeindebudget, das 2012 erstmals die 20-Millionen- Euro-Marke überstieg, erreicht heuer ein Rekordniveau von 21,9 Millionen. Der Gemeinderat, der besonders stolz auf die Kinder-, Jugend- und Kulturförderung ist, verabschiedete den Etat einstimmig.
Zur Erfüllung der kommunalen Routine- Aufgaben stehen der 7900-Einwohner- Gemeinde 13,9 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und acht Millionen für Investitionen und Kredit- Tilgung im Vermögensetat zur Verfügung. In den vergangenen Jahren habe man endlich lang aufgeschobene Bauprojekte in Angriff nehmen können, so Bürgermeister Heinz Richter bei der Vorstellung des Etats.
Dazu zählten die Sanierung des alten Rathauses, der Ausbau des Mühlwegs, die technische Aufrüstung des Freibads, der Bau des Gemeinschaftshauses Ebersbach, aber auch laufende Projekte wie die Sanierung des Neunkirchener Feuerwehrgebäudes, die Breitband-Verkabelung bis Ermreuth, der Bau des Feuerwehrhauses Großenbuch und die Erweiterung der beiden kirchlichen Kinderkrippen.
Für Kinder, Jugendliche und Familien sowie auch für die Kulturförderung werde viel getan, betonte der Bürgermeister. Ermöglicht wird dies durch eine auch heuer günstige Finanzsituation mit 4,3 Millionen Einnahmen an Einkommensteuer-Anteil, mindestens 1,5 Millionen Euro an Gewerbesteuer, 830000 Euro an Grundsteuer und 850 000 Euro an Schlüsselzuweisungen. Hinzu kommt, dass 2013 knapp 400000 Euro weniger an Kreisumlage (2,95 Millionen Euro) zu berappen sind.
Dennoch kann aus dem Verwaltungshaushalt ein Überschuss von 1,15 Millionen in den Vermögensetat überführt werden. Aus letztgenanntem Budget von acht Millionen Euro fließen 25 Prozent in Straßen-, Brücken-, Wasserleitungs- und Kanalbaumaßnahmen, neun Prozent in gemeindliche Hochbauprojekte (unter anderem Rathaus-Renovierung). 28 Prozent werden an Investitionszuschüssen ausgegeben (etwa Kinderkrippen-Bauförderung). Zwölf Prozent sind für Darlehenstilgungen vorgesehen. Der Schuldenstand Neunkirchens, der 2008 noch bei 8,4 Millionen Euro lag, soll auf unter 4,7 Millionen bis Ende 2013 reduziert werden.
Trotz Lobesworten an die Verwaltung und der Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen gab es auch kritische Stimmen. Namens der CSU wies der 3. Bürgermeister Martin Mehl auf den Umstand hin, dass die heuer gestiegenen Schlüsselzuweisungen an die Kommune und die Ersparnis an Kreisumlage eine Momentaufnahme seien. Auch die "laufend steigenden Personalkosten" (heuer gut 2,4 Millionen Euro) betrachte die Union mit Sorge. Zur Sicherung der Steuereinnahmen müsse man sich um Betriebsansiedlungen bemühen.
Lob für Mensabau
Andreas Pfister (SPD) spendete Lob für die Bewältigung wichtiger gemeindlicher Aufgaben und würdigte besonders die Bewilligung des Mensabaus an der Mittelschule und die Bereitstellung von Planungsmitteln für die Westumgehung. Für den Mehrjahresplan 2013 bis 2016 forderte er Flexibilität, um beim Hochwasserschutz rasch Lösungen umsetzen zu können.
Der gemeindliche Finanzierungsanteil von etwas über 100 000 Euro für das Planfeststellungsverfahren sei die Chance wert, die Westumgehung fünf oder sechs Jahre früher zu erhalten, so auch Sandra Richter (FWG). Die Gemeinderätin bat zudem, den zweiten Bauabschnitt der Freibad-Sanierung möglichst schnell zu realisieren. Richter würdigte den Schuldenabbau, allerdings werde man 2014 und 2015 wegen Kreditaufnahmen wieder rote Zahlen schreiben. Ottmar Schmitt, Sprecher der ÜWG/GDG, zollte auch den Bürgern ein Lob - vom ehrenamtlichen Helfer bis zum Steuerzahler. Er erinnerte an die Eigenleistungen von Dorfbewohnern beim Bau der Feuerwehrhäuser in Ebersbach und Großenbuch und lobte die Pläne für den Bau eines angemesseneren Jugendhauses. Zuvor hatte schon Martin Mehl (CSU) die Untersuchung für ein anderes Bürgerprojekt gelobt: den eventuellen Umbau der Grundschschul-Turnhalle in eine Versammlungsstätte.