CSU-Gemeinderat ist neuer Zweiter Bürgermeister in Neunkirchen - Stellvertreter Pfister
VON HEINZ GÖPFERT
Zum Start in die Wahlperiode 2014 bis 2020 gab es auch im Neunkirchener Gemeinderat ein Stühlerücken. Sechs Neulinge und eine zusätzliche Partei zogen ins Gremium ein. Die Kräfteverschiebungen, die die Wahlen ergaben, wirkten sich auch auf die Besetzung der Ausschüsse, Zweckverbände und Kuratorien aus.
NEUNKIRCHEN - Bei der Eröffnungssitzung des Marktgemeinderats bot sich folgende Ausgangssituation: Mit Bündnis 90/Die Grünen, die erstmals in Neunkirchen kandidiert und zwei Sitze errungen hatten, zog eine sechste Gruppierung ins Rathausgremium ein. Die CSU (zuvor sechs) legte auf sieben Mandate zu, die SPD-Fraktion schmolz um zwei Mitglieder auf nunmehr noch drei.
Die Freie Wähler-Gemeinschaft (FWG) verlor einen ihrer fünf Gemeinderatssitze, stellt aber weiterhin mit Heinz Richter den Bürgermeister. Die ÜWG und die Großenbucher Dorfgemeinschaft (GDG) verteidigten ihre jeweils zwei Mandate und wollen weiterhin in einer Fraktionsgemeinschaft kooperieren.
Eingangs der Sitzung wurden von Bürgermeister Richter die sechs neuen Gemeinderatsmitglieder vereidigt. Eine etwas turbulente Diskussion entwickelte sich wenig später über die geplante Überarbeitung der Gemeinderats- Geschäftsordnung. Die Beschlussfassung wurde bei nur einer Gegenstimme (der des Gemeindechefs) vertagt. Ratsmitglieder machten Fehler in Textpassagen aus und fühlten sich überfahren.
Anschließend machte sich das Gremium daran, die Ausschüsse, Kuratorien und Zweckverbände zu besetzen. Auf Vorschlag der Grünen wurde die Zahl der Ausschüsse erhöht. Es gibt nun fünf Untergremien, aufgestockt um einen Ausschuss für Umwelt- und Energiefragen. Das Ressort Umwelt fällt aus dem Bauausschuss heraus. Zudem gibt es noch die Ausschüsse für Wirtschaftsförderung, Kultur und Sport, für Finanzen und Personalfragen und den Rechnungsprüfungsausschuss.
Sechs Räte pro Ausschuss
In allen Ausschüssen sind sechs Gemeinderatsmitglieder vertreten; die Besetzung wurde nach den Wahlergebnissen und neuen Fraktionsstärken errechnet, wobei man das sogenannte Hare-Niemeyer-Verfahren anwendete. Ergebnis: Auf die CSU entfallen weiterhin zwei Ausschuss- Sitze, die FWG verliert einen von vormals Zweien; der fällt unterm Strich den Grünen zu. Einen Vertreter entsenden zudem weiterhin SPD und ÜWG/GDG. Da diese Fraktion getrennt in die Kommunalwahl ging, hätte rechnerisch die ÜWG ihren Sitz in den fünf Ausschüssen allein in Anspruch nehmen können, sie teilt ihn aber mit dem langjährigen Partner.
Richter hat Vorsitz inne
Bis auf den Rechnungsausschuss kommt jeweils noch Bürgermeister Heinz Richter (FWG) als Ausschussvorsitzender hinzu. Da bei der Rechnungsprüfung aber die Verwaltung kontrolliert wird, ist hier der Gemeindechef außen vor. Zum Vorsitzenden des Ausschusses kürte man Thomas Siebenhaar.
Bei der Wahl zum Zweiten Bürgermeister setzte sich der bisherige Dritte Bürgermeister Martin Mehl (CSU), mit 13 zu 8 Stimmen gegen den bisherigen Amtsträger Karl Germeroth durch. Neuer Dritter Bürgermeister wurde Andreas Pfister (SPD), der gegenüber Ute Löffler (ÜWG) die Nase vorn hatte.
Andreas Pfister führt auch weiterhin die SPD-Fraktion; in der CSU übernimmt Martin Walz von Rainer Obermeier das Amt. Ansonsten bleibt fast alles beim Alten: In der FWG-Fraktion ist weiterhin Karl Germeroth Vorsitzender, bei der ÜWG/GDG Ottmar Schmitt. Sprecher der beiden Grünen im Neunkirchener Marktgemeinderat, die keinen Fraktionsstatus haben, wird Holger Kotouc.
VON HEINZ GÖPFERT
Zum Start in die Wahlperiode 2014 bis 2020 gab es auch im Neunkirchener Gemeinderat ein Stühlerücken. Sechs Neulinge und eine zusätzliche Partei zogen ins Gremium ein. Die Kräfteverschiebungen, die die Wahlen ergaben, wirkten sich auch auf die Besetzung der Ausschüsse, Zweckverbände und Kuratorien aus.
NEUNKIRCHEN - Bei der Eröffnungssitzung des Marktgemeinderats bot sich folgende Ausgangssituation: Mit Bündnis 90/Die Grünen, die erstmals in Neunkirchen kandidiert und zwei Sitze errungen hatten, zog eine sechste Gruppierung ins Rathausgremium ein. Die CSU (zuvor sechs) legte auf sieben Mandate zu, die SPD-Fraktion schmolz um zwei Mitglieder auf nunmehr noch drei.
Die Freie Wähler-Gemeinschaft (FWG) verlor einen ihrer fünf Gemeinderatssitze, stellt aber weiterhin mit Heinz Richter den Bürgermeister. Die ÜWG und die Großenbucher Dorfgemeinschaft (GDG) verteidigten ihre jeweils zwei Mandate und wollen weiterhin in einer Fraktionsgemeinschaft kooperieren.
Eingangs der Sitzung wurden von Bürgermeister Richter die sechs neuen Gemeinderatsmitglieder vereidigt. Eine etwas turbulente Diskussion entwickelte sich wenig später über die geplante Überarbeitung der Gemeinderats- Geschäftsordnung. Die Beschlussfassung wurde bei nur einer Gegenstimme (der des Gemeindechefs) vertagt. Ratsmitglieder machten Fehler in Textpassagen aus und fühlten sich überfahren.
Anschließend machte sich das Gremium daran, die Ausschüsse, Kuratorien und Zweckverbände zu besetzen. Auf Vorschlag der Grünen wurde die Zahl der Ausschüsse erhöht. Es gibt nun fünf Untergremien, aufgestockt um einen Ausschuss für Umwelt- und Energiefragen. Das Ressort Umwelt fällt aus dem Bauausschuss heraus. Zudem gibt es noch die Ausschüsse für Wirtschaftsförderung, Kultur und Sport, für Finanzen und Personalfragen und den Rechnungsprüfungsausschuss.
Sechs Räte pro Ausschuss
In allen Ausschüssen sind sechs Gemeinderatsmitglieder vertreten; die Besetzung wurde nach den Wahlergebnissen und neuen Fraktionsstärken errechnet, wobei man das sogenannte Hare-Niemeyer-Verfahren anwendete. Ergebnis: Auf die CSU entfallen weiterhin zwei Ausschuss- Sitze, die FWG verliert einen von vormals Zweien; der fällt unterm Strich den Grünen zu. Einen Vertreter entsenden zudem weiterhin SPD und ÜWG/GDG. Da diese Fraktion getrennt in die Kommunalwahl ging, hätte rechnerisch die ÜWG ihren Sitz in den fünf Ausschüssen allein in Anspruch nehmen können, sie teilt ihn aber mit dem langjährigen Partner.
Richter hat Vorsitz inne
Bis auf den Rechnungsausschuss kommt jeweils noch Bürgermeister Heinz Richter (FWG) als Ausschussvorsitzender hinzu. Da bei der Rechnungsprüfung aber die Verwaltung kontrolliert wird, ist hier der Gemeindechef außen vor. Zum Vorsitzenden des Ausschusses kürte man Thomas Siebenhaar.
Bei der Wahl zum Zweiten Bürgermeister setzte sich der bisherige Dritte Bürgermeister Martin Mehl (CSU), mit 13 zu 8 Stimmen gegen den bisherigen Amtsträger Karl Germeroth durch. Neuer Dritter Bürgermeister wurde Andreas Pfister (SPD), der gegenüber Ute Löffler (ÜWG) die Nase vorn hatte.
Andreas Pfister führt auch weiterhin die SPD-Fraktion; in der CSU übernimmt Martin Walz von Rainer Obermeier das Amt. Ansonsten bleibt fast alles beim Alten: In der FWG-Fraktion ist weiterhin Karl Germeroth Vorsitzender, bei der ÜWG/GDG Ottmar Schmitt. Sprecher der beiden Grünen im Neunkirchener Marktgemeinderat, die keinen Fraktionsstatus haben, wird Holger Kotouc.