14.07.2013 - Vorbei! Sieg!
Das erste Ergebnis des Bürgerentscheids zur Westumgehung in Neunkirchen liegt vor.Mit deutlicher Mehrheit stimmten die Wählerinnen und Wähler für NEIN. Bedingt durch die etwas komplizierte Fragestellung bedeutet dieses mehrheitliche NEIN, dass das Planfeststellungsverfahren anlaufen kann. Der Bürgerentscheid sollte nämlich verhindern, dass Neunkirchen sich an den Kosten des Planfeststellungsverfahrens beteiligt, wenn das Verfahren dafür um Jahre vorgezogen wird.
Die genauen Ergebnisse gibt's auf der Seite des Marktes Neunkirchen am Brand.
Für mich persönlich bedeutet das zweierlei.
Zum einen Vorbei!. Vorbei, weil damit ein sehr sehr anstrengender Wahlkampf endet. In den letzten Wochen wurde der Wahlkampf sehr emotional geführt. Da fällt es schwer, Sachargumente überhaupt anzubringen. Ein gutes Beispiel für die Emotionalität im Wahlkamf ist sicherlich, dass diverse Wahlplakate der Initiative ProWestumgehung beschmiert wurden und dabei insbesondere mein Name verunglimpft wurde.
Zum anderen Sieg! Sieg, weil wir gewonnen haben. Ich habe mich oft genug für die Westumgehung und damit für das NEIN stark gemacht. Und deshalb freut mich dieses deutliche Ergebnis.
Als nächstes wird der Gemeinderat sicherlich das vorgezogene Planfeststellungsverfahren mit anstoßen. Wohl eher nicht so öffentlich wird damit auch ein Erfolg meinerseits gestreift, auf den ich besonders stolz bin. Dass Neunkirchen hier nicht einen Blankoscheck ausstellt, sondern eine betragsmäßig gedeckelte Vereinbarung bekommt, ist letztendlich Eduard Nöths Unterstützung und - soviel Eigenlob muss sein - meiner Hartnäckigkeit in dieser Sache geschuldet. Gemeinsam mit der CSU Fraktion habe ich im Herbst die sehr unpopuläre Entscheidung getroffen, den Blankoscheck nicht auszustellen. Bereits kurz vor dieser Entscheidung habe ich gemeinsam mit Eduard Nöth erste Verhandlungen begonnen, eine Risikobegrenzung für den Markt zu sichern. Diese Verhandlungen konnten erst einige Monate später erfolgreich beendet werden. So hat letztendlich eine sehr unpopuläre Position zu einem für Neunkirchen sehr guten Ergebnis geführt.
Und deshalb darf ich hoffentlich guten Gewissens schreiben: Ich bin stolz auf dieses Ergebnis!!!