Studiengebühren Im Kreis Forchheim wird beim Volksbegehren die Zehn-Prozent-Hürde locker genommen. Landtagsabgeordneter Thorsten Glauber rechnet nicht mit einer direkten Umsetzung.
Student Patrick Schröter (l.) bei der Eintragung Foto: Andreas Oswald
Kreis Forchheim - Der Landkreis Forchheim war bei der Eintragung zum Volksbegehren gegen die Studiengebühren in Oberfranken der erfolgreichste Kreis. DEs haben sich von den 89 340 Stimmberechtigten im Landkreis Forchheim 15 526 eingetragen. Das entspricht einer Quote von 17,4 Prozent.
Die höchste Unterschriftenzahl lieferte die Gemeinde Poxdorf mit 24,7 Prozent. In der Stadt Forchheim trugen sich von 23 348 Stimmberechtigten trugen sich in den letzten zwei Wochen 2845 Bürger ein (16,5 Prozent). Die Prozentzahlen gehen weit über die geforderte Grenze von zehn Prozent hinaus.
Befürworter und Gegner
Das Gelingen des Volksbegehrens gegen die Studiengebühren ist für viele ein großer Sieg. Der Forchheimer Landtagsabgeordnete Thorsten Glauber vom Hauptinitiator Freie Wähler (FW) erklärte in einer Pressemitteilung: "Ich freue mich, dass auch die Landkreisbürger den Vorstoß der Freien Wähler zur Abschaffung der Studiengebühren mit Hilfe des demokratischen Instruments des Volksbegehrens so überzeugend unterstützt haben."
Das Volksbegehren ist eine Zwischenetappe. Schaden können die herausragenden Zahlen dem Anliegen den Initiatoren des Volksbegehrens nicht. Obwohl "das Volksbegehren vom Landtag direkt umgesetzt werden könnte", glaubt MdL Thorsten Glauber nicht daran. Die starre Haltung des einen Partners (FDP, Anm.d.Red.) der Regierung würde dieses Vordringen nicht wahrscheinlich machen.
Aber der Volksentscheid wird zeigen, wie aussagekräftig der vorläufige Sieg der Initiatoren und der Gebühren-Gegner wirklich ist. Erst dann treten die Gegner der Gebühren im direkten Kampf gegen die Befürworter an. Auch den Befürwortern der Gebühren will man ein Recht auf ihre Meinung einräumen.
"Diese Fairness sollten wir in der Demokratie besitzen und gewährleisten", äußert sich Patrick Schroll vom Forchheimer Kreisverband der Jungen Liberalen.
Die Bürger werden wohl im Sommer nochmals an die Unterschriftslisten gebeten werden. Und die Initiatoren des Begehrens hoffen auch im Volksentscheid wieder auf die rege Stimmabgabe der Bürger des Forchheimer Landkreises. ft