Etat verabschiedet - Viel Geld für den Nachwuchs
NEUNKIRCHEN - Das Gemeindebudget, das im Vorjahr erstmals die 20-Millionen-Euro-Marke überstieg, erreicht heuer ein neues Rekordniveau von 21,9 Millionen Euro.
Der Gemeinderat, der besonders stolz auf die Kinder-, Jugend- und Kulturförderung ist, verabschiedete einstimmig den Etat. Zur Erfüllung der kommunalen Aufgaben stehen der 7900-Einwohner-Gemeinde heuer 13,9 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 8,0 Millionen für Investitionen und Kredit-Tilgung im Vermögensetat zur Verfügung.
Über die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben haben die EN im Vorfeld bereits berichtet. Bürgermeister Heinz Richter fasste sie vor der Schlussabstimmung am Mittwoch nochmals zusammen. Der Gemeindechef holte dabei etwas weiter aus. Man habe in den letzten Jahren endlich einige lange aufgeschobenen Bauprojekte in Angriff nehmen können. Dazu zählten die Sanierung des alten Rathauses, der Ausbau des Mühlwegs, die technische Aufrüstung des Freibads, der Bau des Gemeinschaftshauses Ebersbach, aber auch laufende und baureife Projekte.
Einnahmen sprudeln
Für Kinder, Jugendliche und Familien sowie auch für die Kulturförderung werde viel getan, betonte der Bürgermeister. Ermöglicht wird dies durch eine auch heuer günstige Finanzsituation mit 4,3 Millionen Einnahmen an Einkommensteuer-Anteil, mindestens 1,5 Millionen Euro an Gewerbesteuer, 830000 Euro an Grundsteuer und 850000 Euro an staatlichen Schlüsselzuweisungen. Hinzu kommt, dass knapp 400000 Euro weniger an Kreisumlage zu berappen sind. Die Abgabe an den Landkreis von 2,95 Millionen ist aber immer noch ein erklecklicher Batzen.
Dennoch kann aus dem Verwaltungshaushalt ein Überschussbetrag von 1,15 Millionen in den Vermögensetat überführt werden. Aus letztgenanntem Budget von acht Millionen Euro fließen 25 Prozent in Straßen-, Brücken-, Wasserleitungs- und Kanalbaumaßnahmen, neun Prozent in gemeindliche Hochbauprojekte (unter anderem Rathaus-Renovierung), 28 Prozent werden an Investitionszuschüssen ausgegeben (beispielsweise für Kinderkrippen-Bauförderung) und elf Prozent für Grunderwerb, Mobiliar und Fahrzeuge (Feuerwehr) aufgewendet. Weitere zwölf Prozent sind für Darlehenstilgungen vorgesehen. Der Schuldenstand Neunkirchens soll auf unter 4,7 Millionen bis Ende 2013 reduziert werden.
Auch Ermahnungen
Trotz Lobesworten an die Verwaltung, vor allem an den Kämmerer Arne Schell, und rhetorischen Schulterklopfens für die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen gab es auch Ermahnungen zur Besonnenheit und einige Verbesserungswünsche.
Namens der CSU wies 3. Bürgermeister Martin Mehl auf den Umstand hin, dass die heuer gestiegenen Schlüsselzuweisungen an die Kommune und die Ersparnis an Kreisumlage eine Momentaufnahme seien und nicht einfach für Folgejahre erwartet werden dürften. Auch die "laufend steigenden Personalkosten" (heuer gut 2,4 Millionen Euro) betrachte die Union mit Sorge. Zur Sicherung der Steuereinnahmen müsse man sich um Betriebsansiedlungen bemühen.
Kurz und bündig war die Stellungnahme der SPD-Fraktion. Andreas Pfister spendete Lob für die Bewältigung wichtiger gemeindlicher Aufgaben und würdigte besonders die Bewilligung des Mensabaus an der Mittelschule und die Bereitstellung von Planungsmitteln für die Westumgehung). Für den Mehrjahresplan 2013 bis 2016 forderte er Flexibilität, um beim Hochwasserschutz rasch Lösungen umsetzen zu können.
Sandra Richter (FWG) ging ebenfalls auf die Westumgehung von Neunkirchen ein. Der gemeindliche Finanzierungsanteil von etwas über 100 000 Euro für das Planfeststellungsverfahren sei die Chance wert, die Ortsumgehung fünf oder sechs Jahre früher zu erhalten.
Die Gemeinderätin bat zudem, den zweiten Bauabschnitt der Freibad-Sanierung (neue Becken und Außenanlagen) möglichst schnell zu realisieren. Für 2016 sind dafür vorerst 700 000 Euro eingeplant.
Ottmar Schmitt, Sprecher der ÜWG/GDG zollte auch den Bürgern ein Lob: vom ehrenamtlichen Helfer bis zum Steuerzahler.
Zuvor hatte schon Martin Mehl (CSU) die Untersuchung für ein anderes Bürgerprojekt gelobt: den eventuellen Umbau der Grundschschul-Turnhalle in eine "Versammlungsstätte". HEINZ GÖPFERT
Originalbericht enthält Foto, das wir aus rechtlichen Gründen nicht hier einstellen dürfen
NEUNKIRCHEN - Das Gemeindebudget, das im Vorjahr erstmals die 20-Millionen-Euro-Marke überstieg, erreicht heuer ein neues Rekordniveau von 21,9 Millionen Euro.
Der Gemeinderat, der besonders stolz auf die Kinder-, Jugend- und Kulturförderung ist, verabschiedete einstimmig den Etat. Zur Erfüllung der kommunalen Aufgaben stehen der 7900-Einwohner-Gemeinde heuer 13,9 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 8,0 Millionen für Investitionen und Kredit-Tilgung im Vermögensetat zur Verfügung.
Über die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben haben die EN im Vorfeld bereits berichtet. Bürgermeister Heinz Richter fasste sie vor der Schlussabstimmung am Mittwoch nochmals zusammen. Der Gemeindechef holte dabei etwas weiter aus. Man habe in den letzten Jahren endlich einige lange aufgeschobenen Bauprojekte in Angriff nehmen können. Dazu zählten die Sanierung des alten Rathauses, der Ausbau des Mühlwegs, die technische Aufrüstung des Freibads, der Bau des Gemeinschaftshauses Ebersbach, aber auch laufende und baureife Projekte.
Einnahmen sprudeln
Für Kinder, Jugendliche und Familien sowie auch für die Kulturförderung werde viel getan, betonte der Bürgermeister. Ermöglicht wird dies durch eine auch heuer günstige Finanzsituation mit 4,3 Millionen Einnahmen an Einkommensteuer-Anteil, mindestens 1,5 Millionen Euro an Gewerbesteuer, 830000 Euro an Grundsteuer und 850000 Euro an staatlichen Schlüsselzuweisungen. Hinzu kommt, dass knapp 400000 Euro weniger an Kreisumlage zu berappen sind. Die Abgabe an den Landkreis von 2,95 Millionen ist aber immer noch ein erklecklicher Batzen.
Dennoch kann aus dem Verwaltungshaushalt ein Überschussbetrag von 1,15 Millionen in den Vermögensetat überführt werden. Aus letztgenanntem Budget von acht Millionen Euro fließen 25 Prozent in Straßen-, Brücken-, Wasserleitungs- und Kanalbaumaßnahmen, neun Prozent in gemeindliche Hochbauprojekte (unter anderem Rathaus-Renovierung), 28 Prozent werden an Investitionszuschüssen ausgegeben (beispielsweise für Kinderkrippen-Bauförderung) und elf Prozent für Grunderwerb, Mobiliar und Fahrzeuge (Feuerwehr) aufgewendet. Weitere zwölf Prozent sind für Darlehenstilgungen vorgesehen. Der Schuldenstand Neunkirchens soll auf unter 4,7 Millionen bis Ende 2013 reduziert werden.
Auch Ermahnungen
Trotz Lobesworten an die Verwaltung, vor allem an den Kämmerer Arne Schell, und rhetorischen Schulterklopfens für die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen gab es auch Ermahnungen zur Besonnenheit und einige Verbesserungswünsche.
Namens der CSU wies 3. Bürgermeister Martin Mehl auf den Umstand hin, dass die heuer gestiegenen Schlüsselzuweisungen an die Kommune und die Ersparnis an Kreisumlage eine Momentaufnahme seien und nicht einfach für Folgejahre erwartet werden dürften. Auch die "laufend steigenden Personalkosten" (heuer gut 2,4 Millionen Euro) betrachte die Union mit Sorge. Zur Sicherung der Steuereinnahmen müsse man sich um Betriebsansiedlungen bemühen.
Kurz und bündig war die Stellungnahme der SPD-Fraktion. Andreas Pfister spendete Lob für die Bewältigung wichtiger gemeindlicher Aufgaben und würdigte besonders die Bewilligung des Mensabaus an der Mittelschule und die Bereitstellung von Planungsmitteln für die Westumgehung). Für den Mehrjahresplan 2013 bis 2016 forderte er Flexibilität, um beim Hochwasserschutz rasch Lösungen umsetzen zu können.
Sandra Richter (FWG) ging ebenfalls auf die Westumgehung von Neunkirchen ein. Der gemeindliche Finanzierungsanteil von etwas über 100 000 Euro für das Planfeststellungsverfahren sei die Chance wert, die Ortsumgehung fünf oder sechs Jahre früher zu erhalten.
Die Gemeinderätin bat zudem, den zweiten Bauabschnitt der Freibad-Sanierung (neue Becken und Außenanlagen) möglichst schnell zu realisieren. Für 2016 sind dafür vorerst 700 000 Euro eingeplant.
Ottmar Schmitt, Sprecher der ÜWG/GDG zollte auch den Bürgern ein Lob: vom ehrenamtlichen Helfer bis zum Steuerzahler.
Zuvor hatte schon Martin Mehl (CSU) die Untersuchung für ein anderes Bürgerprojekt gelobt: den eventuellen Umbau der Grundschschul-Turnhalle in eine "Versammlungsstätte". HEINZ GÖPFERT
Originalbericht enthält Foto, das wir aus rechtlichen Gründen nicht hier einstellen dürfen